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SABINE MATTHES 2007
Inhalt:
Leserbrief zu: "Israel verspricht Palästinenserstaat bis 2008", SZ vom 28.11.2007, Seite 1
Leserbrief an den Münchner Teil zu: "Unfallopfer stirbt im Krankenhaus", SZ vom 27.11.2007, Seite 41
(Am 9./10.6.2007 gedruckter) Leserbrief zu: "Hamas-Politiker festgenommen", SZ vom 25.5.2007, Seite 9
Leserbrief zu: Amos Oz: "Israels große Aufgabe - Es gibt keinen Aufschub mehr: Wir müssen das Flüchtlingsproblem lösen" FAZ vom 11.05.2007, Seite 39
Gedruckter Leserbrief zu: Heribert Prantl "Das Verschwinden der Flüchtlinge", SZ vom 11.1.2007, Seite 4
(Am 06.12. gedruckter) Leserbrief zu: "Israel verspricht Palästinenserstaat bis 2008"
SZ vom 28.11.2007, Seite 1

"Niemand spricht mehr von Moral. Gerechtigkeit ist ebenso ein archaisches Konzept, ein Tabu das bewusst aus allen Verhandlungen getilgt worden ist." kommentierte Gideon Levy in der israelischen Tageszeitung "Haaretz" die Nahost-Konferenz in Annapolis.

Der inflationäre Gebrauch des Wortes "Frieden" soll darüber hinwegtäuschen, daß die Grundlagen für einen gerechten Frieden: Völkerrecht und UNO-Resolutionen, von Israel längst nicht mehr akzeptiert werden. Dabei war Israel am 11.Mai 1949 mit der UN-Generalversammlungs Resolution 273 als UNO-Mitgliedsstaat aufgenommen worden, nachdem es sich bereit erklärt hatte, andere UN-Resolutionen zu erfüllen, einschließlich der UN-Resolution 181 zur Teilung Palästinas in einen jüdischen (56%) und einen arabischen (43%) Staat mit Jerusalem als internationaler Zone, und der UN-Resolution 194 zum Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge zu ihren Heimatorten in Israel, von denen sie 1948 vertrieben worden sind. Damit sollte ein historisches Unrecht, Nakba ("Katastrophe") genannt, wieder gutgemacht werden, denn die israelische Staatsgründung in Palästina war für die Palästinenser einer ethnischen Säuberung gleichgekommen, von insgesammt etwa 900.000 palästinensischen Arabern verloren damals 750.000 durch Flucht und Vetreibung ihre Heimat, über 400 ihrer Dörfer wurden dem Erdboden gleichgemacht. Anstatt dieses Unrecht, das für die Palästinenser bis heute den Kern des Konflikts darstellt, gemäß entsprechender UN-Resolutionen zu lösen, wurde das Land der Flüchtlinge durch das israelische "Absentee Property Law" von 1950 enteignet, und stellt so den Löwenanteil des israelischen Staatslandes dar, das jüdischen Einwanderern zur Verfügung steht, nicht aber den exilierten palästinensischen Eigentümern. 1967 eroberte Israel den Rest Palästinas und kreierte nochmals 300.000 Flüchtlinge. Seit diesem neuen Unrecht der Besatzung wird das Rückkehrrecht der Flüchtlinge, das in anderen Konflikten wie Bosnien, Ruanda oder Sudan als Vorraussetzung für Frieden gilt, marginalisiert und delegitimiert.

Was also meint Israels Premier Ehud Olmert, wenn er jetzt, in Annapolis, von "schmerzhaften Kompromissen" und "historischer Aussöhnung" spricht? Ein Kriegsverbrechertribunal nach jugoslavischem Vorbild? Eine Wahrheits- und Versöhnungskommission nach südafrikanischem Vorbild? Wie stellt er sich die "zwei Staaten für zwei Völker" vor, wo doch, nach Fertigstellung des geplanten Grenzwalls und der israelischen Annexion des Jordan-Tals, des Großraums Jerusalem, sowie größerer Siedlungsblöcke, den Palästinensern nur etwa 12% des ehemaligen Mandatsgebiets Palästina bleiben, in vier voneinander getrennten Kantonen, deren Grenzen, Wasser und Luftraum von Israel kontrolliert werden? Das ist die Homeland-Politik der südafrikanischen Apartheid Regierungen, aber keine "Zwei-Staaten-Lösung". De facto machen die 450.000 israelischen Siedler in der Westbank und Ostjerusalem die Alternative einer "Ein-Staat-Lösung" bereits zu einer "Ein-Staat-Realität". Seit 40 Jahren herrscht zwischen Mittelmeer und Jordan ein Staat, Israel, mit unterschiedlichen Rechten für Juden und Palästinenser.

"Falls der Tag kommt, wenn die Zwei-Staaten-Lösung scheitert, und wir einem Südafrika ähnlichem Kampf für gleiche Wahlrechte gegenüberstehen (auch für die Palästinenser in den Gebieten), dann, sobald dies geschieht, ist der Staat Israel erledigt," sagte Olmert nach der Annapolis-Konferenz in "Haaretz". "Die jüdischen Organisationen, die unsere Machtbasis in Amerika waren, werden die Ersten sein, die gegen uns sind," fuhr er fort, "weil sie sagen werden, daß sie nicht einen Staat unterstützen können, der nicht für Demokratie und gleiches Wahlrecht für all seine Einwohner sorgt." Olmert wies bereits vor vier Jahren in einem "Haaretz"-Interview auf die "Gefahren" einer solchen Südafrika-Analogie hin: "Mehr und mehr Palästinenser sind uninteressiert an einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung, weil sie die Essenz des Konflikts von einem algerischen Paradigma zu einem südafrikanischen ändern wollen. Von einem Kampf gegen "Besatzung", wie sie es nennen, zu einem Kampf für one-man-one-vote. Dies ist, natürlich, ein viel klarerer Kampf, ein sehr viel populärerer Kampf - und im Grunde ein sehr viel wirksamerer." Um dies zu verhindern, sollen die Palästinenser mit dem Annapolis-"Friedens-Prozess" wieder einmal mit der Fata Morgana eines eigenen Staates geködert werden.

Mehr und mehr Publikationen schlagen die Ein-Staat-Lösung als einzig gerechten und realistischen Weg aus der gegenwärtigen Sackgasse vor. Michael Tarazi, damaliger Rechtsberater der PLO, betonte in seinem New York Times Artikel von 2004, "Zwei Völker, ein Staat", daß die Ein-Staat-Lösung weder den jüdischen Charakter des Heiligen Landes zerstören, noch die jüdischen historischen und religiösen Bindungen leugnen würde, sondern vielmehr seinen gleichberechtigten christilichen und muslimischen Charakter betont. Meron Benvenisti, Jerusalems ehemaliger stellvertretender Bürgermeister, fordert eine offene Debatte über binationale Möglichkeiten, da sie mehr zu einer Versöhnung beitragen könnte, als das Festhalten an ethno-nationalistischer Trennung. Darin drücken sich Zweifel an dem Ziel des politischen Zionismus, eines mehrheitlich jüdischen Staates, aus, und eine mögliche Renaissance der binationalen Ideale des kulturellen Zionismus, wie sie von Martin Buber, Hannah Arendt oder Judah Magnes bereits vor der israelischen Staatsgründung vertreten wurden.

Sabine Matthes


Leserbrief an den Münchner Teil zu: "Unfallopfer stirbt im Krankenhaus", SZ vom 27.11.2007, Seite 41

Sehr geehrte Redaktion Münchner Teil,

Während man in New York oder Beirut erfahrungsgemäß getrost auch bei Rot die Strasse überqueren kann, weil man sich dort des wohlwollenden Abbremsens verantwortungsvoller Autofahrer gewiss sein kann, ist man als Fussgänger in Deutschland gnadenlos der verkehrs-darwinistischen Maxime eines "PS-Rechts des Stärkeren" ausgeliefert, zu dessen Kollateralopfern zwangsläufig besonders Kinder und Senioren zählen. Eine 87-jährige Münchnerin wurde kürzlich beim Überqueren der Strasse von einer 20-jährigen Studentin zu Tode gefahren, die mit ihrem Auto rückwärts fuhr. Paradoxerweise bot daraufhin die Polizei am Unfallort der potentiellen Opfergruppe eine "Aufklärungsaktion für Senioren" an, nicht aber der potentiellen Tätergruppe.

Was sollen die Opfer lernen? Dass in einem überreglementierten Land wie Deutschland Autofahren nun mal als letztes legales Refugium anarchischer Rücksichtslosigkeit gilt, wo selbst betrunkene Todesfahrer, die Fahrerflucht begehen, mit Bewährungsstrafen geschützt werden? Dass die 163.603 Verkehrsunfälle mit Getöteten und Verletzten in Deutschland im ersten Halbjahr 2007 mehr oder weniger "Kavaliersdelikte" darstellen, die nicht unter die Rubrik Terror und innere Sicherheit fallen? Dass sich Senioren deswegen gefälligst besser freiwillig aus dem Strassenkampf heraushalten sollten, oder, falls dies unvermeidbar sei, sich mit neonfarbenem Sirenen-Sturzhelm, wattiertem Schutzanzug und einer leuchtenden Armee von Glühwürmchen bewaffnen müssen?

Mit freundlichen Grüßen,
Sabine Matthes
München


(Am 9./10.6.2007 gedruckter) Leserbrief zu: "Hamas-Politiker festgenommen", SZ vom 25.5.2007, Seite 9

Sehr geehrte Redaktion Leserbriefe,

Israel hat in der besetzten Westbank mehr als 30 führende Politiker der demokratisch gewählten Hamas-Regierung "festgenommen" (besziehungsweise verschleppt oder gekidnappt), darunter den Bildungsminister Nasser al-Schaer, mehrere Abgeordnete, sowie die Bürgermeister von Nablus, Kalkilia und einigen Kleinstädten. Als Rechtfertigung diente Israel der mehr als einwöchige Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen. Wie würde die Weltöffentlichkeit reagieren, wenn umgekehrt die Palästinenser führende israelische Politiker "festnehmen", weil diese , kontinuierlich seit 1948, palästinensische Dörfer und Gebiete zerstören, enteignen, deren Bewohner vertreiben und entrechten, und das "Existenzrecht Palästinas" nicht anerkennen?

Kürzlich hatte Israel auch schwerste Anschuldigungen wegen "Landesverrats" gegen Dr.Azmi Bishara gerichtet, der als christlicher Palästinenser, Philosoph und prominentester politischer Führer der palästinensischen Araber in Israel als Abgeordneter der von ihm 1995 gegründeten Nationalen Demokratischen Versammlungs Partei Balad im israelischen Parlament saß. Bishara selbst hat die Vorwürfe zurückgewiesen und erklärte unter anderem in seinem in der Los Angeles Times erschienenen Artikel "Why Israel is after me", daß dadurch nicht nur er, sondern alle Palästinenser in Israel eingeschüchtert werden sollen, die eine demokratische Reform Israels anstreben, mit voller Gleichberechtigung von Juden und Arabern. Bishara und Balad verkörpern eine zunehmend wachsende palästinensische Bürgerrechtsbewegung innerhalb Israels, die Israel von einem "jüdischen Staat" in einen "demokratischen Staat für alle seine Bürger" verwandeln will. Azmi Bishara wird als "Landesverräter" gebrandmarkt, da er eine "strategische Gefahr" symbolisiert, weil seine demokratischen Forderungen nach echter Gleichberechtigung von Juden und Nichtjuden in Israel das Ende des politischen Zionismus bedeuten würde, so, wie die Gleichberechtigung von Weißen und Nichtweißen in Südafrika das Ende der Apartheid bedeutete.

In Apartheid-Südafrika war 1956 die Freiheits-Charta zum programmatischen Bekenntnis des ANC geworden, welche ein demokratisches Südafrika entwarf, das allen gehören solle, Schwarzen und Weißen. Wie die palästinensischen Demokratieforderungen provozierte die Freiheits-Charta besonders auch, weil dadurch ein grundsätzlicher Wandel der politischen Struktur und wirtschaftlichen Besitzverhältnisse (vor allem Land) erreicht werden konnte. So reagierte das Apartheidssystem mit Verhaftungswellen, Mandela wurde "Hochverrat" vorgeworfen, und der ANC wurde gerade zu der Zeit paralysiert, als die Regierung daranging, ihr rassenpolitisches Fernziel, die Schaffung der afrikanischen Bantustans, umzusetzen. Ob die israelische Verhaftungswelle demselben Ziel dienen soll, der Schaffung von drei, vier oder fünf entmündigten palästinensischen Bantustans auf 12% Rest-Palästina?

Mit freundlichen Grüßen,
Sabine Matthes
München


Leserbrief zu: Amos Oz: "Israels große Aufgabe - Es gibt keinen Aufschub mehr: Wir müssen das Flüchtlingsproblem lösen" FAZ vom 11.05.2007, Seite 39

Sehr geehrte Redaktion Leserbriefe,

In zwei Punkten hat Amos Oz Recht, dass nämlich die Nakba, die Flüchtlingskatastrophe, "die allergrößte Wunde im Fleisch der palästinensischen Nation ist, und dass Israelis keinen Frieden haben werden, "solange das Elend der Flüchtlinge andauert". Der israelische "Unabhängigkeitskrieg" von 1948 kam für die Palästinenser einer ethnischen Säuberung gleich: 750.000 (80 Prozent) verloren durch Flucht und Vertreibung ihre Heimat, über 400 ihrer Dörfer wurden dem Erdboden gleichgemacht und das "Absentee Property Law" von 1950 enteignete sie, um eine Rückkehr zu erschweren. Nur so konnte ein mehrheitlich arabisches Land zu einem mehrheitlich jüdischen Staat werden, und damit die Ziele des politischen Zionismus von Theodor Herzl erfüllt werden.

Trotzdem räumt Amos Oz nur eine israelische Teilschuld ein. Unrecht hat er auch mit der Behauptung, dass die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in ihre einstige Heimat "auf das Ende Israels" hinauslaufen würde. Denn eine Deportation der Araber war, entsprechend dem Völkerrecht und der UNO, keineswegs vorgesehen. Im Gegenteil: Israel wurde im Mai 1949 Mitglied der Vereinten Nationen (Resolution 273) unter der Vorraussetzung, den UNO-Teilungsplan von 1947 (Resolution 181) und das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge (Resolution 194) zu respektieren. Dies ist nicht geschehen. Eine Rückkehr der Flüchtlinge widerspräche zwar den demographischen Wünschen des politischen Zionismus, sie entspräche aber den demokratischen Ansprüchen Israels. Als echte Demokratie muss Israel die Rechtsansprüche beider Völker, Juden wie Palästinenser, Anwesende und Flüchtlinge, gleichermaßen erfüllen, und sowohl das jüdische "Law of Return" (1950), als auch das palästinensische "Right of Return" (1948) umsetzen.

Die Vertreter eines anderen - kulturellen, humanistischen - Zionismus, wie Martin Buber, Judah Magnes und Hannah Arendt, waren von vorneherein für einen gemeinsamen jüdisch-arabischen Staat, da eine Trennung eine Vertreibung provozieren würde. Für Judah Magnes, amerikanischer Reform Rabbiner und erster Präsident der Hebrew University, wiedersprach sogar die Vertreibung der Palästinenser dem zionistischen Bestreben, jüdisches Leben und Kultur in einem Geist brüderlicher Solidarität zu rekonstruieren. Eine Haltung, die Amos Oz heute sicher als extremistisch oder verräterisch erscheint.

Amos Oz`Lösungsvorschlag scheint mehr ideologisch motiviert, als praxisorientiert: wie sollten Millionen palästinensische Flüchtlinge, die nicht nach Israel zurück dürfen, Platz und Arbeit finden "im künftigen palästinensischen Staat", der, nach Fertigstellung des israelischen Grenzwalls, doch nur aus vier, fünf eingezäunten Bantustans, auf 12 Prozent Rest-Palästina, bestehen wird? Wesentlich logischer sind die Argumente des palästinensischen Autors Salman Abu-Sitta für eine Rückkehr der Flüchtlinge nach Israel: 78 Prozent aller israelischen Juden leben in nur 14 Prozent des Landes (hauptsächlich um Tel Aviv, Haifa und Jerusalem), der riesige Rest ist von ländlicher Bevölkerung besiedelt (etwa 200.000), die in Kibbuzim und privaten Farmen die israelische Landwirtschaft betreibt. Diese 200.000 Israeli nutzen und kontrollieren größtenteils das Land der Flüchtlinge, die oft nur wenige Kilometer entfernt in engen Flüchtlingslagern leben. Die 850.000 registrierten Flüchtlinge in Gaza leben zusammengedrängt bei einer Dichte von 4.200 Personen pro Quadratkilometer, jenseits des Stacheldrahts sehen sie ihr Land in Israel, beinahe leer, mit einer Dichte von fünf Personen pro Quadratkilometer.

In Deutschland wird das Rückkehrrecht von Flüchtlingen häufig durch Abschiebung zur Rückkehrpflicht. Wie würde Israel reagieren, wenn Libanon, Syrien und Jordanien seine palästinensischen Flüchtlinge ebenso rigide zurück nach Israel abschieben würde?

Mit freundlichen Grüßen,
Sabine Matthes
München


(Gedruckter) Leserbrief zu: Heribert Prantl "Das Verschwinden der Flüchtlinge", SZ vom 11.1.2007, Seite 4

Sehr geehrte Redaktion Leserbriefe,

Absolut zu Recht kritisiert Heribert Prantl in seinem Artikel "Das Verschwinden der Flüchtlinge", daß "die deutsche Rigidität Vorbild geworden" ist für die Asylpolitik der Europäischen Union. Dabei käme doch gerade Deutschland, das im letzten Jahrhundert selbst die größten Flüchtlingsströme verursacht hat, eine besondere historische Verantwortung zu, Einwanderungsland, das heißt Exil oder Heimat für Flüchtlinge und Emigranten, zu werden. Damals wurden die Schiffe jüdischer Flüchtlinge, wie die "St.Louis" 1939, durch Einreise- und Asylverweigerungen zu ähnlichen Geisterschiffen, wie die Boote heutiger Flüchtlinge. Während Bertolt Brecht sich als Vertriebener, als Verbannter sah, der ein nur temporäreres Exil suchte, wurde für viele jüdische Flüchtlinge das amerikanische Exil zur neuen Heimat. Einmal aufgenommen mussten sie dann nicht mehr darum bangen, nach Kriegsende, nach fünf, zehn oder zwanzig Jahren wieder zurück in ihre deutsche Heimat abgeschoben zu werden - so, wie dies heute afghanischen, kurdischen oder afrikanischen Flüchtlingen in Deutschland widerfährt. Denn im Gegensatz zum leider immernoch völkisch beherrschten Denken der Deutschen, empfinden Amerikaner Zuwanderung nicht als Zumutung, sondern als menschliche, kulturelle und wirtschaftliche Bereicherung. Wegen der hießigen wachsenden demographischen Katastrophe ist sie außerdem nicht nur aus humanitär altruistischen Gründen, sondern auch aus wirtschaftlich egoistischen dringend notwendig.

Auch die von Bismarck einberufene Berliner "Kongokonferenz" 1884/85, die ganz Afrika für europäische Kolonialreichsbildungen freigab, und unsere eigene Kolonialgeschichte, sollte uns zu mehr wechselseitiger Offenheit verpflichten. So appelliert Prinz Solomon Mbroh aus Ghana an seine deutschen Mitbürger: "Früher habt Ihr uns besucht, unsere Länder missioniert, kolonisiert und geplündert. Jetzt wollen wir Euch besuchen, aber Ihr verschließt die Türen Europas. Laßt uns doch gegenseitig besuchen!"

Mit freundlichen Grüßen,
Sabine Matthes
München
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